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Zusammenfassung

Wie bereits im Vorjahr hat sich die Sicherheitslage nicht verbessert, sondern weiter verschärft. Dies stellte die von der Aufsicht der AB-ND betroffenen Nachrichtendienste teilweise vor neue Herausforderungen und hatte zur Folge, dass sich auch die AB-ND im Rahmen ihrer Prüftätigkeit flexibel an die Gegebenheiten anpassen und ihre Prioritäten zum Teil neu setzen musste.

Die aus der Lageveränderung resultierende Notwendigkeit der Transformation der Dienste beschäftigte die AB-ND stark. So befindet sich nicht nur der Nachrichtendienst des Bundes (NDB) in einer Transformationsphase, sondern auch der Dienst für Cyber- und elektromagnetische Aktionen (CEA), der seine nachrichtendienstliche Tätigkeit seit 2024 neu im Rahmen des Kommandos Cyber ausübt. Im Militärischen Nachrichtendienst (MND) soll der Dienst für den präventiven Schutz der Armee (DPSA) ausgebaut werden. Vor dem Hintergrund der Beauftragung des DPSA durch den NDB warf dies für die AB-ND die Frage auf, inwieweit sie diese Tätigkeiten im Rahmen ihres gesetzlichen Auftrags prüfen kann und muss.

Technologische Entwicklungen, die für die nachrichtendienstlichen Tätigkeiten nutzbar gemacht werden, müssen von den Aufsichtsbehörden nicht nur beobachtet, sondern auch verstanden werden. Aus diesem Grund wurde auch im Jahr 2024 in die Ausbildung der Mitarbeitenden investiert – sei es durch die Teilnahme an Kongressen zu aktuellen technischen Themen oder durch entsprechende Weiterbildungen. Wie der internationale Austausch mit anderen Aufsichtsbehörden zeigt, stellen technologische Entwicklungen und die daraus resultierende Notwendigkeit einer Anpassung an sich verändernde Rahmenbedingungen nicht nur die AB-ND vor grosse Herausforderungen.

Nicht nur beim NDB wurden Prüfungen durchgeführt und abgeschlossen. Eine Prüfung befasste sich auch mit dem CEA und eine weitere mit dem MND. In Bezug auf den MND setzte die AB-ND die im Jahr 2023 auf der Leitungsebene begonnenen Gespräche über ihre Aufsichtskompetenz im Bereich des DPSA fort. Die entsprechende Prüfung aus dem Prüfplan 2024 konnte zum Redaktionsschluss noch nicht gestartet werden.

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