Wozu dienen die Kontrollen?
Jede Tätigkeit verfolgt ein Ziel. In einigen Bereichen wird das Ziel mit einem konkreten Ergebnis erreicht, etwa mit einem Produkt oder einer Dienstleistung. In anderen Bereichen ist dies nicht möglich, wie etwa bei Präventionsmassnahmen zur nationalen Sicherheit. Ein vereitelter Anschlag ist in der Tat kein greifbares Ergebnis. Manchmal kann man nicht einmal feststellen, ob der befürchtete Anschlag nicht stattgefunden hat, weil die Prävention wirksam war oder weil die Attentäterin bzw. der Attentäter einen Fieberanfall hatte. Wie immer im Leben gehört auch eine Portion Glück dazu.
«Kontrollen sind in der Regel eine Präventionsmassnahme, die nicht ohne Weiteres zu greifbaren Erkenntnissen, sondern eher zu einer Verbesserung des Systems führen.»
Kontrollen sind in der Regel eine Präventionsmassnahme, die nicht ohne Weiteres zu greifbaren Erkenntnissen, sondern eher zu einer Verbesserung des Systems führen.
Als Aufsichtsbehörde über nachrichtendienstliche Tätigkeiten stehen wir vor der doppelten Herausforderung, unsere Tätigkeit für die Bevölkerung «greifbar» zu machen, aber vor allem «greifbare» Verbesserungen in den beaufsichtigten Diensten zu bewirken. Ist uns das gelungen? Unser Bericht über die Aufsichtstätigkeit 2024 versucht, diese Frage zu beantworten.
Zunächst einmal mussten wir wiederholt aufzeigen, dass der NDB seine rechtlichen und verwaltungstechnischen Kompetenzen stärken muss, um seinen Mitarbeitenden ein kompetentes und gesundes Arbeitsumfeld zu garantieren. Die Tatsache, dass wir dieses Thema in mehreren Bereichen angesprochen haben, zeigt, dass eine erste Prüfung nicht ausgereicht hat. Nun aber gibt es Anzeichen für ein gesteigertes Bewusstsein sowie organisatorische Entwicklungen, die in die richtige Richtung gehen.
Beim MND haben wir festgestellt, dass das Riskmanagement, zum Beispiel bei neuen kritischen Situationen, in der täglichen Arbeit der Mitarbeitenden pragmatisch funktioniert, aber auf der Ebene des administrativen Prozesses noch nicht gefestigt ist. Die Dokumentation wird derzeit überarbeitet. Wir verfolgen diesen Punkt daher aufmerksam, um sicherzustellen, dass die Dienstführung mit der Realität der Mitarbeitenden verbunden bleibt.
Die Kontrollen können manchmal auch signalisieren, dass ein Bereich, bei dem wir eine Empfehlung aussprechen, vor anderen Themen verbessert werden muss. Wir intervenieren nicht unüberlegt, sondern führen Prüfungen auf der Grundlage einer Analyse der aktuellen Risiken oder von wiederkehrenden Risiken durch. Die beaufsichtigten Dienste reagieren zudem, indem sie bestimmte Situationen gerade im Hinblick auf eine Prüfung verbessern.
Wir legen in diesem Bericht die Zusammenfassungen aller unserer Prüfungen vor. Die Zusammenfassungen werden in diesem Jahr von ergänzenden Angaben begleitet, um zu zeigen, wie die Etappen unserer Arbeit aussehen, in welcher Zeit und mit wie vielen Kontakten in den Dienststellen wir unsere Schlussfolgerungen ziehen.
Abschliessender Gedanke: Wozu dienen Kontrollen? Sie dienen dazu, eine positive Entwicklung zu beschleunigen, eine negative Situation zu unterbrechen, einen Fehler zu korrigieren, einen Arbeitsprozess zu verbessern. Sie dienen dazu, sich mehr auf professionell geleistete Arbeit als auf Glück zu verlassen.
Ich wünsche Ihnen eine gute Lektüre!
Prisca Fischer, Leiterin der AB-ND
